Allgemeine Geschäftsbedingungen der Propellerdiscount Nord GmbH vom 04.05.2011
§1 Geltungsbereich:
1. Alle unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sofern sie nicht durch Individualvereinbarung ganz oder teilweise abgeändert wurden
2. Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Lieferanten oder Kunden werden in keinem Fall Vertragsgegenstand.
§2 Vertragsschluss über den Webshop der Propellerdiscount Nord GmbH
1. Der Käufer kann sich auf der Web-Seite der Propellerdiscount Nord GmbH www.propellerdiscount.de für die Nutzung des Web-Shops der Propellerdiscount Nord GmbH unter Angabe von Name und Adresse, Rechnungs- und Lieferanschrift mit seiner E-Mail-Adresse und einem zu wählenden Passwort registrieren lassen. Unter Angabe der E-Mail-Adresse und des Passwortes hat der Kunde Zugang zum Web-Shop und kann in diesem wie folgt Waren bestellen:
Der Käufer kann aus dem Sortiment der Propellerdiscount Nord GmbH Waren auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Vor dem Absenden der Bestellung durch anklicken des Buttons „Bestellung abschließen“ hat der Käufer auf einer Übersichtsseite die Möglichkeit, die Richtigkeit seiner Bestellung zu prüfen und durch klicken des Links „Warenkorb bearbeiten“ bzw. „ändern“ die Möglichkeit, die bestellten Waren, seine Adressangaben und die Zahlungsart zu bearbeiten. Das Bestellverfahren wird in deutscher Sprache durchgeführt. Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Internet gibt der Käufer gegenüber der Propellerdiscount Nord GmbH einen verbindlichen Antrag zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
Die Propellerdiscount Nord GmbH schickt daraufhin dem Käufer eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, die den Eingang der Bestellung bei der Propellerdiscount Nord GmbH bestätigt, und in welcher die Bestellung des Käufers nochmals aufgeführt wird. Die Empfangsbestätigung stellt keine Annahme des Antrages des Käufers auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Ein Kaufvertrag kommt mit der Empfangsbestätigung daher nicht zustande. Weiterhin stellt die Empfangsbestätigung keine Bestätigung der Lieferbarkeit der bestellten Ware dar.
Der Vertrag kommt erst durch die Versendung der bestellten Waren oder der Abgabe einer Auftragsbestätigung durch die Propellerdiscount Nord GmbH zustande, die mit gesonderter E-Mail versandt wird. Über Waren aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Auftragsbestätigung enthalten sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Nach Ablauf von 5 Kalendertagen, gerechnet ab dem Tage, der dem Zugangstag des Käuferangebotes bei uns folgt, ist der Käufer an sein Angebot nicht mehr gebunden, wenn sein Angebot bis dahin nicht von uns angenommen worden ist.
Der Vertragstext wird von der Propellerdiscount Nord GmbH nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Der Käufer kann die Bestelldaten aber unmittelbar vor dem Abschicken ausdrucken und erhält nach der Bestellung eine E-Mail, in welcher die Bestellung des Käufers nochmals aufgeführt wird.
Die Propellerdiscount Nord GmbH wird auf Verlangen des Käufers Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten erteilen. Der Käufer hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Bestandsdaten für die Zukunft unter dem Link „Mein Benutzerkonto“ in seinem Profil abzurufen und diese zu ändern.
§3 Lieferung, Versand, Gefahrübergang:
1. Teillieferungen durch uns sind zulässig, soweit Ihnen dies zumutbar ist.
2. Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma können wir nach unserem Ermessen bestimmen, sofern Sie keine ausdrückliche Weisung erteilen.
3. Im Falle eines Verbrauchsgüterkaufs geht die Gefahr auf Sie über, sobald Ihnen die Sendung mit den Liefergegenständen vom Spediteur übergeben wird. Sofern die Transportverpackung bei Warenübergabe und die darin enthaltenen Artikel offensichtliche Beschädigungen zeigen, haben Sie dies uns gegenüber binnen fünf Werktagen zu rügen. Anderenfalls können Ansprüche hinsichtlich der Beschädigung unter Berücksichtigung von Treu und Glauben abgelehnt werden.
§4 Widerrufsbelehrung:
1. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Propellerdiscount Nord GmbH
Lerchenfeld 12
25436 Heidgraben
Fax: 04122-853688
E-mail: info@propellerdiscount.de
2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§5 Kosten der Rücksendung bei Widerruf:
Im Falle des Widerrufs haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Kaufpreis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von Euro 40 nicht übersteigt oder Sie bei einem höheren Kaufpreis im Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht den Kaufpreis oder eine vereinbarte Teilzahlung erbracht haben, es sei denn, dass die gelieferte Sache nicht der bestellten entspricht.
§6 Zahlung, Zahlungsverzug, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht:
1. Unsere Rechnungen sind gegen Vorkasse fällig. Auf Wunsch liefern wir auch gegen Nachnahme zzgl. EUR 6,50 Nachnahmegebühr.
§7 Eigentumsvorbehalt:
Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§8 Sachmängelhaftung:
Es gilt die gesetzliche Sachmängelhaftung. Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, bleiben die Regelungen des HGB unberührt.
§9 Datenschutzhinweis
Als die nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen verantwortliche Stelle versichern wir Ihnen, dass die Erhebung, die Speicherung, die Veränderung, die Übermittlung, die Sperrung, die Löschung und die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten in unserem Unternehmen zum Schutze Ihrer personenbezogenen Daten immer in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und übrigen gesetzlichen Regelungen erfolgt.
Im Falle eines Vertragsschlusses werden die von Ihnen im Web-Shop hinterlegten personenbezogenen Daten (Name und Adresse) an uns übermittelt. Dementsprechend werden bei uns ausschließlich vom Shop übermittelten personenbezogenen Daten bei uns erhoben. Diese Erhebung erfolgt ausschließlich zur Erfüllung eigener Geschäftszwecke im Rahmen des geschlossenen Vertragsverhältnisses.
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Mit dem Vertragsschluss erklären Sie sich mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten entsprechend den vorgenannten Hinweisen einverstanden.
Sie haben das Recht, unentgeltlich Auskunft zu den zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Wir dürfen Sie bitten, sich mit entsprechenden Anfragen an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu wenden. Sofern die bei uns zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten unrichtig sind, werden die Daten auf einen entsprechenden Hinweis Ihrerseits selbstverständlich berichtigt. Sie haben ferner das Recht, Ihre Einwilligung in die Speicherung in die personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Im Falle einer entsprechenden Mitteilung werden die zu Ihrer Personen gespeicherten personenbezogenen Daten gelöscht, es sei denn, die betreffenden Daten werden zur Erfüllung der Pflichten des geschlossenen Vertragsverhältnisses noch benötigt oder gesetzliche Regelungen stehen einer Löschung entgegen. In diesem Fall tritt an die Stelle einer Löschung eine Sperrung der betreffenden personenbezogenen Daten. Mit sämtlichen datenschutzrechtlichen Anfragen dürfen wir Sie bitten, sich an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu wenden.
§10 Gerichtsstand
Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist ausschließlicher Gerichtsstand das AG Elmshorn oder das LG Itzehoe.